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	<title>Staatsspion</title>
	<link>http://staatsspion.de</link>
	<description>Wir sehen Euch auf die Finger, Jungs...</description>
	<pubDate>Sun, 17 Feb 2008 22:35:15 +0000</pubDate>
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	<language>de</language>
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		<title>Das Bauernopfer und die Verschleierung der wahren T&#228;ter</title>
		<link>http://staatsspion.de/2008/02/17/das-bauernopfer-und-die-verschleierung-der-wahren-taeter/</link>
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		<pubDate>Sun, 17 Feb 2008 22:35:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Realitätsferne]]></category>

		<category><![CDATA[Raubrittertum]]></category>

		<category><![CDATA[Rechtsprechung]]></category>

		<category><![CDATA[Gesetzesfindung]]></category>

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		<description><![CDATA[	Ich kann  mal wieder gar nicht so viel essen, wie ich kotzen m&#246;chte. Wenn ich sehe, wie der Staat sein Spielchen spielt und die Medien fr&#246;hlich mitspielen, dann kommt mir die Galle hoch. Wor&#252;ber rede ich hier gerade?
	&#220;ber die gerade stattfindende Diskussion um Steuerhinterziehung, Moral, Werte, den ordentlichen Kaufmann usw. Da geht der Staat [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Ich kann  mal wieder gar nicht so viel essen, wie ich kotzen m&#246;chte. Wenn ich sehe, wie der Staat sein Spielchen spielt und die Medien fr&#246;hlich mitspielen, dann kommt mir die Galle hoch. Wor&#252;ber rede ich hier gerade?</p>
	<p>&#220;ber die gerade stattfindende Diskussion um Steuerhinterziehung, Moral, Werte, den ordentlichen Kaufmann usw. Da geht der Staat her, kauft gestohlene Daten zum Preis von fast 5 Millionen Mark. Mit diesen Daten macht er ein ordentliches Fass auf und erkl&#228;rt den &#8222;gierigen Managern&#8220; den Steuerkrieg. Er sorgt daf&#252;r, dass die Medien, allen voran die &#246;ffentlich rechtlichen dabei sind, wenn Herr Zumwinkel verhaftet wird. Unser oberster Geldverwalter Steinbr&#252;ck erkl&#228;rt den noch nicht Abgeurteilten vorab schon mal f&#252;r schuldig. Und dann wird auch noch kundgetan, dass in der n&#228;chsten Zeit bis zu 1000 weitere Steuerhinterzieher der gr&#246;&#223;ten Klasse mit dem Besuch von Steuerfahndung und Staatsanwaltschaft rechnen muss. Klasse. Die Sache hat nur ein Menge Sch&#246;nheitsfehler: </p>
	<ol>
		<li>Die Daten, mit denen die Steuerhinterzieher &#252;berf&#252;hrt werden sollen, wurde ganz offensichtlich gestohlen und dann von Geheimdienst an die Steuerfahndung vermittelt. Aber Steuerstrafdelikte geh&#246;ren nicht zum gesetzlichen Aufgabenbereich der Geheimdienste, daher habe diese wohl das geltende Recht gebrochen. Und &#8211; wer etwas Gestohlenes (die Daten) kauft und dem Dieb oder einem Hehler daf&#252;r Geld gibt (unser Staat), der macht sich selbst der Hehlerei schuldig. Und obendrein  d&#252;rfen in Deutschland Fakten, die durch eine Straftat erlangt wurden, vor Gericht nicht verwendet werden.</li>
		<li>Nach den geltenden Gesetzen gilt in Deutschland die Unschuldsvermutung. Das hei&#223;t, das jemand solange als unschuldig gilt, bis ein ordentliches Gericht seine Schuld zweifelsfrei festgestellt hat. Mir war bisher nicht bekannt, das unser Finanzminister als ordentliches Gericht gilt.</li>
	</ol>
	<ol>
		<li>Und nat&#252;rlich wissen jetzt allen, die bei der entsprechenden Bank in Lichtenstein krumme Geldgesch&#228;fte get&#228;tigt haben, durch den vollen Medieneinsatz des Staates jetzt rechtzeitig Bescheid, um alle eventuellen Beweise gegen sich zu beseitigen. Denn  die Steuerfahndung kommt ja fr&#252;hestens in ein paar Tagen.
	<p>Ich werde Euch mal sagen, wie ich die Sache sehe: Da hat die Klicke der &#8222;gesetzestreuen&#8220; Staatsdiener alles gemacht, damit ja keinem weh getan wird. Die Daten waren da, einfach verschwinden lassen kann man sie nicht, der Dieb k&#246;nnte ja reden. Also bricht man das Gesetz und kauft die Daten, schaltet sogar noch den Geheimdienst ein, damit die Daten ja nicht gerichtsverwertbar sind. Dann macht man eine gro&#223;e Medienwelle, damit jeder Beteiligte vorgewarnt ist und die Beweise vernichten kann. Dann wird heftig &#252;ber Moral, Werte und Recht diskutiert, und jeder beteiligte Politiker kann sich wieder mal &#246;ffentlich als Saubermann produzieren.</p>
	<p>Am Ende wird, wie immer, nur hei&#223;e Luft &#252;brig bleiben. Wenn die Daten &#252;berhaupt von einem Gericht als Beweis anerkannt werden, dann hat man mit Zumwinkel ein Bauernopfer gemacht, der wird ein paar seiner vielen Millionen an Strafe zahlen m&#252;ssen, vielleicht noch ein kleine Bew&#228;hrungsstrafe, das war es dann auch schon. Und den anderen, die in den omin&#246;sen Daten stehen, wird man nie etwas beweisen k&#246;nnen, weil sie gen&#252;gend Zeit hatten, sich rein zu waschen. Am Ende werden sie als Beinahe-Opfer der deutschen Justiz da stehen. Das hat der Staat fein eingef&#228;delt. aber was kann man schon von Leuten erwarten, die mehr oder weniger alle ja schon selbst in schwarze Parteikassen und &#196;hnliches verwickelt waren.</p>


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		<title>Als Gegenpol: Ansehbefehl!</title>
		<link>http://staatsspion.de/2008/02/15/als-gegenpol-ansehbefehl/</link>
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		<pubDate>Fri, 15 Feb 2008 02:30:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Lesebefehl!]]></category>

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		<description><![CDATA[	Statt Lesestoff mal was zum ansehen: Quarks &#038; Co berichtet in seiner aktuellen Sendung &#252;ber Die Waffen der Terrorfahnder &#252;ber die M&#246;glichkeiten, aber auch die Gefahren und Folgen der technischen M&#246;glichkeiten, die die Sicherheitsbeh&#246;rden heute haben und benutzen. Teilweise erschreckend!

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			<content:encoded><![CDATA[	<p>Statt Lesestoff mal was zum ansehen: <a href="http://www.wdr.de/tv/quarks/">Quarks &#038; Co</a> berichtet in seiner aktuellen Sendung &#252;ber <a href="http://medien.wdr.de/m/1202846400/quarks/wdr_fernsehen_quarks_und_co_20080212.mp4">Die Waffen der Terrorfahnder</a> &#252;ber die M&#246;glichkeiten, aber auch die Gefahren und Folgen der technischen M&#246;glichkeiten, die die Sicherheitsbeh&#246;rden heute haben und benutzen. Teilweise erschreckend!</p>

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		<title>Mal wieder ein Lesebefehl - oder 2? - oder 3?!</title>
		<link>http://staatsspion.de/2008/02/15/mal-wieder-ein-lesebefehl-oder-2-oder-3/</link>
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		<pubDate>Fri, 15 Feb 2008 01:53:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Lesebefehl!]]></category>

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		<description><![CDATA[	Auf den Nachdenkenseiten schreibt der Hausarzt und Lokalpolitiker Jan Erik D&#246;llein seine Erkenntnisse &#252;ber die Entwicklung des Gesundheitssystems und den Einfluss der Industrie nieder: Gesundheitspolitik: Was derzeit wirklich passiert
	Die Rechtsanwalts-Kanzlei Hoenig berichtet &#252;ber die Internet-Kompetenz von Richter und Staatsanwalt.
	Und auf annalist gibt&#8217;s eine Schilderung absonderlicher Geschehnisse, wenn man vom Verfassungsschutz beobachtet wird: Nichts besonderes.
	Sollte man [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Auf den <a href="http://www.nachdenkseiten.de">Nachdenkenseiten</a> schreibt der Hausarzt und Lokalpolitiker Jan Erik D&#246;llein seine Erkenntnisse &#252;ber die Entwicklung des Gesundheitssystems und den Einfluss der Industrie nieder: <a href="http://www.nachdenkseiten.de/?p=2965">Gesundheitspolitik: Was derzeit wirklich passiert</a></p>
	<p>Die <a href="http://www.kanzlei-hoenig.info/">Rechtsanwalts-Kanzlei Hoenig</a> berichtet &#252;ber die <a href="http://www.kanzlei-hoenig.info/index.php/die-internet-kompetenz-von-richter-und-staatsanwalt">Internet-Kompetenz von Richter und Staatsanwalt</a>.</p>
	<p>Und auf <a href="http://annalist.noblogs.org/">annalist</a> gibt&#8217;s eine Schilderung absonderlicher Geschehnisse, wenn man vom Verfassungsschutz beobachtet wird: <a href="http://annalist.noblogs.org/post/2008/02/14/nichts-besonderes">Nichts besonderes</a>.</p>
	<p>Sollte man gelesen haben.</p>

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		</item>
		<item>
		<title>Religionsfreiheit gibt&#8217;s nur f&#252;r Gl&#228;ubige</title>
		<link>http://staatsspion.de/2008/02/01/religionsfreiheit-gibts-nur-fuer-glaeubige/</link>
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		<pubDate>Fri, 01 Feb 2008 11:18:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Realitätsferne]]></category>

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		<description><![CDATA[	Es  ist schon manchmal erstaunlich, was unsere Politiker und ihre B&#252;rovasallen so f&#252;r Recht halten. So will gerade das Bundesministerium f&#252;r Familie, Senioren, Frauen und Jugend gerade ein Kinderbuch auf den Index der jugendgef&#228;hrdenden Schriften setzen, weil dieses Buch die Aussagen der gro&#223;en Religionen in Frage stellt.
	Es geht um das Buch Wo bitte geht’s [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Es  ist schon manchmal erstaunlich, was unsere Politiker und ihre B&#252;rovasallen so f&#252;r Recht halten. So will gerade das Bundesministerium f&#252;r Familie, Senioren, Frauen und Jugend gerade ein Kinderbuch auf den Index der jugendgef&#228;hrdenden Schriften setzen, weil dieses Buch die Aussagen der gro&#223;en Religionen in Frage stellt.</p>
	<p>Es geht um das Buch <a href="http://www.ferkelbuch.de/">Wo bitte geht’s zu Gott? fragte das kleine Ferkel</a> von Michael Schmidt-Salomon (Text) und Helge Nyncke (Illustration), erschienen im Alibri Verlag. Das Ministerium wirft dem Autor im <a href="http://hpd-online.de/files/BMFSFJ-Indizierungsantrag.pdf">Indexierungsschreiben</a> (PDF-Datei) vor, &#8222;die drei gro&#223;en Weltreligionen Christentum, Islam und das Judentum ver&#228;chtlich gemacht&#8220; zu haben. </p>
	<p>Unter anderem kritisiert das Ministerium folgende Textpassage: </p>
	<p>&#8222;Eines Tages&#8220;, sagte der Rabbi, &#228;rgerte sich Gott, der Herr, so sehr &#252;ber die Menschen, dass er sich entschlosss, alles Leben auf der Erde zu vernichten. &#8222;Alles Leben&#8220;, fragte das Ferkel erschrocken. &#8222;Alle Menschenbabys, alle Omas und alle Tiere? Auch die Ferkel, die Igel, die Schmetterlinge und die kleinen Meerschweinchen?&#8220; &#8222;Ja, alles Leben&#8220;, antwortete der Rabbi.</p>
	<p>Unterstrichen werde die Wirkung des Textes durch den Bildbeitrag, in welchem zu sehen sei &#8222;wie der Rabbi symbolisch die Arche Noah in seinen H&#228;nden h&#228;lt. Um ihn herum liegen verstreut Gegenst&#228;nde, wie z.B. ein Babyschnuller und Kinderschuhe, die verdeutlichen sollen, dass bei der Sintflut S&#228;uglinge und kleine Kinder ums Leben gekommen sind.&#8220; Diese Art der bildlichen Pr&#228;sentation stelle die j&#252;dische Religion als besonders menschenverachtend, grausam und mitleidlos dar, so das Ministerium.</p>
	<p>Hallo? Haben die im Ministerium niemals das Alte Testament gelesen? Steht da nicht genau das? Kommt jetzt die Bibel auch auf den Index der jugendgef&#228;hrdenden Schriften? Oder f&#228;llt das unter Religionsfreiheit, weil ja die christlichen Kirchen anerkannte Glaubensbekenntnisse vertreten, die Atheisten aber nicht? Ich habe selten eine so extreme Form der Wahrnehmungsst&#246;rung gesehen.</p>
	<p>Inzwischen gibt es eine <a href="http://giordano-bruno-stiftung.org/p_ferkel/petitionbook.php">Unterschriftenaktion</a> gegen den Antrag.</p>


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		</item>
		<item>
		<title>Das M&#228;rchen von der Gesundheits-Vorsorge</title>
		<link>http://staatsspion.de/2008/01/23/das-maerchen-von-der-gesundheits-vorsorge/</link>
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		<pubDate>Tue, 22 Jan 2008 23:44:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Moderne Märchen]]></category>

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		<description><![CDATA[	In letzter Zeit geht wieder ein Gespenst in Deutschland um: Die explodierenden Kosten in unserem Gesundheits-System. Warum Gespenst? Weil es in Deutschland gar kein Gesundheits-System gibt. Also k&#246;nnen da auch keine Kosten explodieren.
	Aber mal ganz von vorne: Das, was wir haben, ist ein System, in dem eine ganze Reihe von Leuten jede Menge Kohle scheffeln, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>In letzter Zeit geht wieder ein Gespenst in Deutschland um: Die explodierenden Kosten in unserem Gesundheits-System. Warum Gespenst? Weil es in Deutschland gar kein Gesundheits-System gibt. Also k&#246;nnen da auch keine Kosten explodieren.</p>
	<p>Aber mal ganz von vorne: Das, was wir haben, ist ein System, in dem eine ganze Reihe von Leuten jede Menge Kohle scheffeln, wenn jemand krank wird. Ja, genau. Es wird Geld verdient, weil jemand krank wird. Von einem Gesunden kann n&#228;mlich kein Arzt, kein Apotheker, kein Krankenhaus und auch kein Pharmakonzern leben. Damit die alle ihr Auskommen haben, muss erst jemand, oder genauer gesagt: viele, krank werden.</p>
	<p>Also mit Gesundheit hat das nichts zu tun. Vielmehr ist Gesundheit gar nicht erw&#252;nscht in diesem System. Weil dann die Mitspieler nichts mehr verdienen k&#246;nnen. Aber damit das keiner merkt, haben die das einfach Gesundheits-System genannt. Und weil ja alle was f&#252;r die Gesundheit tun wollen, zahlen sie auch in dieses System ein. Und nat&#252;rlich, weil der Gesetzgeber sie zwingt. Mit der Versicherungspflicht.</p>
	<p>Aber wie in jedem Wirtschaftszweig reicht es den Mitspielern nat&#252;rlich nicht, dass sie zu den Besserverdienenden in unserem Lande geh&#246;ren. Nein, sie wollen noch mehr.  Und deshalb explodieren die Kosten in diesem System. Dabei k&#246;nnte man das ganz einfach vermeiden. Durch eine richtige Vorsorge. </p>
	<p>Aber wenn dann alle &#8211; nah ja, fast alle &#8211; gesund w&#228;ren, dann g&#228;be es in diesem System nichts mehr zu verdienen. Und deshalb will auch keiner, dass wir gesund werden und gesund sind. Und woran liegt das nun? Nah klar, am System. Denn es befasst sich gar nicht mit Gesundheit, sondern mit Krankheit. Und wie kann man das &#228;ndern?</p>
	<p>Ganz einfach, mann m&#252;sste das System nur an seinen Namen anpassen. Anstatt Unsummen daf&#252;r auszugeben, Menschen, die krank sind, gesund zu machen, sollte man das Geld lieber in die Vermeidung von Krankheit investieren. Aber bitte richtig. Vorsorge hei&#223;t: Vermeidung von Krankheit. Und das ergibt sich nicht aus einer Vorsorge-Untersuchung einmal im Jahr. Sowas geht nur durch einen Wertewandel.</p>
	<p>Wo liegt das Problem? Unser Lebenswandel! Aber nicht das, was uns von den Medizin-G&#246;ttern immer vorgehalten wird. Neh, hier geht es ganz was anderes. Ich erkl&#228;r das mal an einem Beispiel. Seit etwa zwei Jahrzehnten steigt die Zahl der an Diabetes Typ 2 erkrankten B&#252;rger sehr deutlich an. Liegt das daran, wie ja von Medizinern immer wieder behauptet wird, dass wir uns zu wenig bewegen? Zuviel oder &#252;berhaupt rauchen? Ja, vielleicht auch ein wenig, aber es erkranken auch Leute an Diabetes, die gar nicht rauchen, vielleicht sogar nie geraucht haben. Und sogar aktives Mitglied in einem Sportverein sind. </p>
	<p>Daran allein kann es also nicht wirklich liegen. Aber woran denn nun? Nah gut, ich verrate es Euch: An der Ern&#228;hrung. Aber nicht am Bigmac oder am Wopper, sondern an ganz normale Nahrungsmitteln. Glaubt Ihr nicht? Dann macht mal folgenden Versuch:</p>
	<p>Geht mal in den Supermarkt Eurer Wahl und versucht ein Brot zu kaufen, in dem kein Zucker ist. Oder einen Fruchtjoghurt. Oder eine Nudel-Sauce. Oder noch besser: ein beliebiges Fertiggericht. Egal, ob Pizza oder Schlemmerfilet, in allem ist Zucker drin. Und nicht zu wenig. Es ist nahezu unm&#246;glich, in einem Supermarkt ein zuckerfreies Lebensmittel zu kaufen. Nicht mal Essig gibt es mehr ohne Zuckerzusatz. </p>
	<p>Zufall? Wohl kaum. Denn Zucker kostet Geld. Und das w&#252;rden die Hersteller der Lebensmittel nicht ausgeben, wenn es keinen Grund g&#228;be. Und der ist auch schnell gefunden: Zucker vers&#252;&#223;t im wahrsten Sinne des Wortes den Geschmack. Und macht aus einer drittklassigen Rohware ein scheinbar wohlschmeckendes Endprodukt. Ganz ehrlich &#8211; w&#252;rde man bei all diesen &#8222;Lebensmitteln&#8220; (man sollte besser &#8222;Krankmacher&#8220; sagen) den Zucker weglassen, bei ansonsten gleichen Zutaten, kein Mensch w&#252;rde das freiwillig essen. </p>
	<p>Also ein ganz einfaches Rezept (warum erinnert mich dieses Wort nur an die Gesundheitsindustrie?): Man kann mit Lebensmitteln sehr viel Geld verdienen, wenn man nicht die beste Qualit&#228;t an Rohstoffen kauft, sondern eher schlechtere Ware mit Geschmacksverst&#228;rkern wie Zucker, Glutamat und anderen Krank- und Dickmachern aufpeppt. </p>
	<p>Die Quintessenz aus dieser Erkenntnis? Man muss die Hersteller von Lebensmittel zwingen, ihre Produkte ohne den Zusatz von krankheitsf&#246;rdernden Stoffen zu produzieren. Das w&#228;re langfristig gesehen wohl die beste Vorsorgema&#223;nahme und w&#252;rde zu einer nicht unerheblichen Reduzierung der Kosten im sogenannten Gesundheitswesen f&#252;hren. Und nebenbei die Menschen ein wenig schlanker machen. Was ja auch der Gesundheit f&#246;rderlich sein soll.</p>
	<p>Aber das will ja gar keiner. Dann verdienen ja alle Beteiligten weniger Geld. Das kann also gar nicht richtig sein. Denn Geld ist ja so viel wichtiger als Volksgesundheit. Neh, ehrlich.</p>


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		</item>
		<item>
		<title>2007: Das Jahr der gro&#223;en Verarschung 2.</title>
		<link>http://staatsspion.de/2008/01/14/2007-das-jahr-der-grossen-verarschung-2/</link>
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		<pubDate>Mon, 14 Jan 2008 22:33:02 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Realitätsferne]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://staatsspion.de/2008/01/14/2007-das-jahr-der-grossen-verarschung-2/</guid>
		<description><![CDATA[	Das Thema Klima-Schwindel ist in Wahlkampfzeiten etwas in den Hintergrund gedr&#228;ngt worden, aber es gibt trotzdem einen aktuellen Anlass, sich weiter damit auseinander zu setzen. Es geht um die seit 1. Januar in einigen deutschen Gro&#223;st&#228;dten eingerichteten Umwelt-Zonen. Angeblich, um durch eine Reduzierung des Stra&#223;enverkehrs eine Reduzierung des Feinstaubs zu erreichen.
	Peinlich nur, dass Experten des [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Das Thema Klima-Schwindel ist in Wahlkampfzeiten etwas in den Hintergrund gedr&#228;ngt worden, aber es gibt trotzdem einen aktuellen Anlass, sich weiter damit auseinander zu setzen. Es geht um die seit 1. Januar in einigen deutschen Gro&#223;st&#228;dten eingerichteten Umwelt-Zonen. Angeblich, um durch eine Reduzierung des Stra&#223;enverkehrs eine Reduzierung des Feinstaubs zu erreichen.</p>
	<p>Peinlich nur, dass Experten des Fraunhofer-Instituts herausgefunden haben, dass auch eine vollst&#228;ndige Einstellung des Verkehrs keine Reduzierung des Feinstaubs bringt. Am 23. Februar 2005 gab es etwas, was so schon seit mehr als 100 Jahren nicht mehr passiert war. Eine deutsche Gro&#223;stadt, Mainz, war autofrei. Wie das? Ganz einfach. Der amerikanische Pr&#228;sident Bush war zu Gast und aus diesem Grund war in nahezu der gesamten Stadt Mainz und den umliegenden Autobahnen der Verkehr f&#252;r Alle, au&#223;er der Polizei, untersagt worden. </p>
	<p>Und was passierte? Die Feinstaubwerte in Mainz stiegen an diesem und den folgenden Tage. Ganz ohne Autoverkehr. Und warum? Weil der essentielle Faktor f&#252;r die Menge des Feinstaubs das Wetter, genauer gesagt die Sonneneinstrahlung ist. Sie ist nach Sch&#228;tzungen des Fraunhofer-Instituts f&#252;r bis zu 80% der Feinstaub-Menge verantwortlich, der Stra&#223;enverkehr dagegen zu h&#246;chstens 5%.</p>
	<p>Nah, dann ist ja alles klar: wir m&#252;ssen der Sonne nur eine Umwelt-Plakette verkaufen oder sie nicht mehr in unsere Gro&#223;st&#228;dte lassen, dann sinkt auch die Feinstaub-Konzentration sicher.</p>
	<p>Weitere Informationen: <a href="http://www.mdr.de/fakt/aktuell/2001560.html">ARD-Magazin Fakt: Feinstaub-Hysterie</a></p>
	<p>Und auch der Zusammenhang von Klima-Erw&#228;rmung und menschlichem CO2-Aussto&#223; wird nicht plausibler. Ein umfangreicher Beitrag in der <a href="http://www.readers-edition.de/2007/05/07/der-co2-betrug-der-groesste-skandal-der-wissenschaftsgeschichte-der-neuzeit">Readers Edition: Der CO2-Betrug</a> bringt eine Menge Fakten und Forschungsergebnisse. Einfach mal nachlesen.</p>


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		</item>
		<item>
		<title>Ein St&#228;ndchen f&#252;r Sch&#228;uble und Schweinchen Babe kann&#8217;s nicht lassen</title>
		<link>http://staatsspion.de/2008/01/03/ein-staendchen-fuer-schaeuble-und-schweinchen-babe-kanns-nicht-lassen/</link>
		<comments>http://staatsspion.de/2008/01/03/ein-staendchen-fuer-schaeuble-und-schweinchen-babe-kanns-nicht-lassen/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 03 Jan 2008 22:23:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Lesebefehl!]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://staatsspion.de/2008/01/03/ein-staendchen-fuer-schaeuble-und-schweinchen-babe-kanns-nicht-lassen/</guid>
		<description><![CDATA[	Hier mal wieder ein paar Links. Anfangen m&#246;chte ich mit einem kleinen Video, gefunden bei Henning Sch&#252;rig f&#252;r die Freunde der Staatsgewalt. Einfach mal ansehen: Sch&#228;ubles M&#228;nner-Chor
	Reinhard Mey hat auf seiner Website einen Text, der sehr sch&#246;n zu dem gleichen Thema passt: Sei wachsam
	Jens Berger hat einen lesenswerten Artikel &#252;ber den Wahlkampf von Roland Koch [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Hier mal wieder ein paar Links. Anfangen m&#246;chte ich mit einem kleinen Video, gefunden bei <a href="http://www.henningschuerig.de">Henning Sch&#252;rig</a> f&#252;r die Freunde der Staatsgewalt. Einfach mal ansehen: <a href="http://www.henningschuerig.de/blog/2008/01/03/schaeubles-maenner-chor/">Sch&#228;ubles M&#228;nner-Chor</a></p>
	<p><a href="http://www.reinhard-mey.de">Reinhard Mey</a> hat auf seiner Website einen Text, der sehr sch&#246;n zu dem gleichen Thema passt: <a href="http://www.reinhard-mey.de/index.php?render=text_main&#38;id=405&#38;w=1024">Sei wachsam</a></p>
	<p><a href="http://www.spiegelfechter.com" title="der Spiegelfechter">Jens Berger</a> hat einen lesenswerten Artikel &#252;ber den Wahlkampf von Roland Koch in Hessen geschrieben: <a href="http://www.spiegelfechter.com/wordpress/258/schweinchen-babe-kann%c2%b4s-nicht-lassen">Schweinchen Babe kann&#8217;s nicht lassen</a></p>
	<p>Ach ja, von wegen Rechtssicherheit: Malte Welding schreibt beim <a href="http://www.spreeblick.com">Spreeblick</a> dar&#252;ber, <a href="http://www.spreeblick.com/2008/01/02/was-2008-noch-nicht-verboten-ist/#more-6645">was 2008 noch nicht verboten</a> ist. Kann ja mal n&#252;tzlich sein.</p>
	<p>Also: Lesebefehl!</p>


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		<title>2007: Das Jahr der gro&#223;en Verarschung</title>
		<link>http://staatsspion.de/2007/12/31/2007-das-jahr-der-grossen-verarschung/</link>
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		<pubDate>Mon, 31 Dec 2007 15:44:38 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Realitätsferne]]></category>

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		<description><![CDATA[	Was haben sie uns nicht alles erz&#228;hlt in diesem Jahr, die Politiker. Warum das, was sie tun, richtig ist. Und das es keine andere Wahl g&#228;be. Und das der, der nichts zu verbergen hat, auch nichts bef&#252;rchten muss. Und so weiter. Ich kann es nicht mehr h&#246;ren. Dieses ma&#223;los dumme Geschwafel. F&#252;r wie bl&#246;d halten [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Was haben sie uns nicht alles erz&#228;hlt in diesem Jahr, die Politiker. Warum das, was sie tun, richtig ist. Und das es keine andere Wahl g&#228;be. Und das der, der nichts zu verbergen hat, auch nichts bef&#252;rchten muss. Und so weiter. Ich kann es nicht mehr h&#246;ren. Dieses ma&#223;los dumme Geschwafel. F&#252;r wie bl&#246;d halten die hohen Damen und Herren mich eigentlich? Gauben die wirklich, dass ich ihnen diesen Stuss abnehme?</p>
	<p>Nehmen wir nur mal die Terror-Bek&#228;mpfung. Was habe wir nicht alles h&#246;ren m&#252;ssen. Aber was sind die Fakten? Durch von Amerika inszenierte Kriege starben in den letzten 10 Jahren mehr Menschen, als durch alle Terror-Anschl&#228;gen in der westlichen Welt zusammen. Aber vor den Amerikanern und ihrem kriegsl&#252;sternen Pr&#228;sidenten sch&#252;tzt uns keiner. </p>
	<p>Und schon gar nicht vor seinen &#220;berwachungs-Ideen. Im Gegenteil. Die werden auch bei uns eifrig kopiert. Und dann seinem Heimatschutz-Ministerium auch noch die Ergebnisse &#252;bermittelt. &#220;berwachung ist ja immer gut. F&#252;r die Herrschenden. Nicht f&#252;rs Volk. Aber das macht ja nix. Freiheit ist ja auch sch&#246;n, wenn sie nur auf dem Papier steht. Und die hohen Damen und Herren nehmen sich ihre Freiheit ja schon. Zum Beispiel bei der n&#228;chsten Di&#228;ten-Erh&#246;hung.</p>
	<p>Und wie ich es liebe, wenn sie uns fix f&#252;r jedes Problem einen Schuldigen nennen k&#246;nnen. Nicht den wahren, aber das macht ja auch nix. Hauptsache einen Schuldigen. Das sie dabei meist Ursache und Wirkung verwechseln, das macht ja auch nix. Das merkt ja keiner. Und wenn doch &#8211; auch egal. Sie werden schon daf&#252;r sorgen, das die Medien das richtige Falsche berichten. Und damit alle Zweifler als Verschw&#246;rungstheoretiker entlarven. Ist ja auch ganz einfach.</p>
	<p>Beim Klima zum Beispiel. Noch vor einen Jahr waren die F&#252;rsprecher der Klima-Erw&#228;rmung die B&#246;sen. Die unserer Wirtschaft schaden wollen. Und kaum ein Jahr sp&#228;ter sind auf einmal alle f&#252;r Klimaschutz und keiner hinterfragt mehr, was da angebliche Wissenschaftler des IPCC berichten. Keiner schaut hin, ob das Sinn macht. Oder ob es vielleicht andere Ideen gibt, die genau so plausibel sind. Nein, schuld am Klimawandel ist der Mensch, weil er Kohlendioxid ausst&#246;&#223;t. Beziehungsweise sein Auto und seine Heizung und sein Arbeitsplatz. </p>
	<p>Das es Untersuchungen gibt, die beweisen, dass die Kohlendioxid-Menge in der Atmosph&#228;re der Erw&#228;rmung folgt, und nicht vorangeht, das ignorieren sie. Wenn Kohlendioxid das Problem w&#228;re, dann m&#252;sste eigentlich erst die Konzentration von CO2 in der Atmosph&#228;re steigen und sich dann die Temperatur erh&#246;hen. Ist aber nicht so. Erst steigt die Temperatur. Und dann der CO2-Gehalt der Atmosph&#228;re. Seltsam, nicht war? Eigentlich auch wieder nicht. Denn der gr&#246;&#223;te CO2-Speicher unseres Planeten sind die Meere. Und wenn die Wassertemperatur steigt, dann kann das Wasser die gespeicherte Menge CO2 nicht mehr halten und das Gas entweicht. </p>
	<p>Nach mehreren unabh&#228;ngig von einander durchgef&#252;hrten Untersuchungen verschiedener Universit&#228;ten ist die Ursache der Klima-Erw&#228;rmung die Sonnenflecken-Aktivit&#228;t. Und der Anstieg der CO2-Konzentration in der Luft die Folge davon. Aber das verkauft sich nicht so gut. Mit Sonnenflecken kann man kein Geld verdienen. Mit alternativen Energien schon. Ach ja, bevor einer fragt, warum sich die Wissenschaftler des IPCC denn irren sollten: sie irren nicht. Sie berichten nur, wof&#252;r sie bezahlt wurden.</p>
	<p>Denn die Regierungen der westlichen L&#228;nder haben in den letzten zwei Jahren &#252;ber 10 Milliarden Euro f&#252;r Klimaforschung ausgegeben. Und die Aufgabenstellung, an die die Vergabe der F&#246;rdergelder gekn&#252;pft war, hie&#223;: findet Nachweise daf&#252;r, dass die Menschen die Ursache f&#252;r den Klimawandel sind. Und da haben nat&#252;rlich nur die Geld bekommen, die auch genau das bewiesen haben mit ihren Studien. </p>
	<p>Jedwede andere Meinung wurde schlicht erstens nicht gef&#246;rdert und nat&#252;rlich anschlie&#223;end ignoriert. Oder noch schlimmer: Als falsch abgestempelt. Und wer von der gro&#223;en Wissenschaftler-Gemeinde als Quelle falscher Ideen entlarvt wird, der hat f&#252;r immer verschissen. Wie eine alte Freundin von mir zu sagen pflegt: </p>
<blockquote>Der Unterschied zwischen jemanden kaltstellen und ihn auf dem Scheiterhaufen verbrennen ist nur eine Frage der Temperatur.</blockquote>
	<p>Und, wollen wir wetten? Dass sie uns im n&#228;chsten Jahr auch wieder verarschen? Vielleicht sogar noch mehr als in diesem? </p>
	<p>In diesem Sinne:</p>
	<p>Prost Neujahr!</p>
	<p><strong>Update 14.1.08:</strong><br />
Wer noch mehr Informationen und Forschungsergebnisse zum Thema Klimaschwindel sehen m&#246;chte:<br />
<a href="http://www.readers-edition.de/2007/05/07/der-co2-betrug-der-groesste-skandal-der-wissenschaftsgeschichte-der-neuzeit">Readers Edition: Der CO2-Betrug</a></p>


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		<title>Denn sie wissen nicht, was sie tun. Oder doch?</title>
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		<pubDate>Mon, 24 Dec 2007 00:13:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Realitätsferne]]></category>

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		<description><![CDATA[	Der Handel beklagt den schwachen Verlauf des Weihnachtsgesch&#228;fts. Die Wirtschaftsweisen prophezeien den Abschwung des Aufschwungs. Und begriffen haben scheinbar beide nichts. Warum nur gehen die Exporte Jahr f&#252;r Jahr in die H&#246;he und die Inlands-Nachfrage bleibt auf der Strecke? 
	Das ist eigentlich ganz einfach:  Keiner kann etwas ausgeben, was er nicht hat. Zum Beispiel [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Der Handel beklagt den schwachen Verlauf des Weihnachtsgesch&#228;fts. Die Wirtschaftsweisen prophezeien den Abschwung des Aufschwungs. Und begriffen haben scheinbar beide nichts. Warum nur gehen die Exporte Jahr f&#252;r Jahr in die H&#246;he und die Inlands-Nachfrage bleibt auf der Strecke? </p>
	<p>Das ist eigentlich ganz einfach:  Keiner kann etwas ausgeben, was er nicht hat. Zum Beispiel die Arbeitslosen. W&#228;hrend die Inflation eiligst voranschreitet, wurden die Bez&#252;ge der Arbeitslosen schon seit Jahren nicht mehr erh&#246;ht. Oder die der Rentner, die nach vielen Nullrunden dieses Jahr doch tats&#228;chlich eine Erh&#246;hung der Rente mit einer Null vor dem Komma erhielten, wo doch die Inflation schon bei einer 3 vor dem Komma ist.</p>
	<p>Also, wenn bestimmte Bev&#246;lkerungsgruppen Netto immer weniger Geld in der Tasche haben, dann k&#246;nnen die auch immer weniger ausgeben. Ist doch einfach. Und wenn dann noch die Energiepreise, die Preise f&#252;r manche Grundnahrungsmittel etc. um einen zweistelligen Prozentsatz steigen, dann ist noch weniger in der Tasche. Und an Konsum nicht mehr wirklich zu denken.</p>
	<p>Und dann sind da ja auch noch die Konzerne, wie j&#252;ngst gerade BMW, die zwar gro&#223;artige Bilanzen mit Rekordums&#228;tzen und Rekordgewinnen ausweisen, gleichzeitig aber tausende Arbeitspl&#228;tze abbauen wollen (sprich ins Ausland verlagern). Und dann kommt es, wie es kommen muss: Autos kaufen keine Autos. </p>
	<p>Oder etwas ausf&#252;hrlicher erkl&#228;rt: Wenn man einen Arbeitsplatz in Deutschland abbaut, dann gibt es einen Arbeitslosen mehr. Und der hat jetzt weniger in seiner Tasche als vorher, als er noch in Lohn und Brot stand. Und wenn er weniger in der Tasche hat, dann kann er sich die Raten f&#252;r seinen BMW nicht mehr leisten. Und sein zuk&#252;nftiger Nachfolger in einem Billiglohnland verdient auch wesentlich weniger, als der Deutsche ehemals verdient hat. Und kann sich auch keinen BMW leisten. Ist doch ganz einfach, nicht wahr?</p>
	<p>Und warum erzielen die Konzerne dann Rekordgewinne? Weil es noch gen&#252;gend Leute mit hohem Einkommen irgendwo auf der Welt gibt, die sich zum Beispiel einen BMW leisten k&#246;nnen. Aber wie lange noch? Irgendwann sind alle verf&#252;gbaren Arbeitspl&#228;tze in ein Billiglohnland verlegt und dann klappt das ganze System zusammen wie ein Kartenhaus. Weil dann die Anzahl derer, die sich noch einen BMW leisten k&#246;nnen f&#252;r einen Rekordumsatz nicht mehr ausreicht.</p>
	<p>Da k&#246;nnte nat&#252;rlich die Frage aufkommen: &#8222;Ja wissen die denn nicht, was die da tun?&#8220; Doch. Die wissen es ganz genau. Und die kalkulieren auch genau so. Weil sie pers&#246;nlich davon profitieren. Denn: Obwohl die Einkommen der Bev&#246;lkerung inflations-bereinigt sinken, erzielen die Vorst&#228;nde und Aufsichtsr&#228;te  horrende Einkommen und bekommen Boni in Millionenh&#246;he. </p>
	<p>Und was tut die Politik? Sie schaut dem Treiben munter zu. Und tut nichts. Weil wir doch angeblich eine Marktwirtschaft haben. Und da regulieren Angebot und Nachfrage ja bekanntlich alles von selbst. Da muss man ja nicht eingreifen. Ja wissen die den nicht, was sie da tun? Doch, auch die Politiker wissen genau, was sie da tun. Aber sie sind ja auch Profiteure diese Systems. </p>
	<p>Wer als Politiker im Aufsichtsrat einer deutschen Bank sitzt, mit einem Firmenvorstand einer Dax-Firma in Urlaub f&#228;hrt, mit einer gro&#223;en Firma einen Beratervertrag geschlossen hat, der hat nat&#252;rlich kein Interesse daran, das sich dieses System &#228;ndert. </p>
	<p>Ich kann an Weihnachten gar nicht so viel essen, wie ich kotzen m&#246;chte.</p>


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		<title>Die neue Rubrik: Lesebefehl!</title>
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		<pubDate>Sun, 23 Dec 2007 23:37:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Lothar Baier</dc:creator>
		
		<category><![CDATA[Lesebefehl!]]></category>

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		<description><![CDATA[	Ich hab es ja so gut gemeint. Aber &#8222;gut gemeint&#8220; ist ja leider nicht identisch mit &#8222;gut&#8220;, sondern oft eher das Gegenteil. Aber man lernt ja dazu. Deshalb gibt es hier jetzt eine neue Rubrik: Lesebefehl. 
	Eigentlich (schon wieder dieses Wort, das man besser vermeiden sollte) wollte ich in diesem Blog ja &#252;ber alles berichten, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[	<p>Ich hab es ja so gut gemeint. Aber &#8222;gut gemeint&#8220; ist ja leider nicht identisch mit &#8222;gut&#8220;, sondern oft eher das Gegenteil. Aber man lernt ja dazu. Deshalb gibt es hier jetzt eine neue Rubrik: Lesebefehl. </p>
	<p>Eigentlich (schon wieder dieses Wort, das man besser vermeiden sollte) wollte ich in diesem Blog ja &#252;ber alles berichten, alles kommentieren, was mir so in der realen Welt an Unstimmigkeiten auff&#228;llt. Und das ist nicht wenig. Aber &#8211; wie h&#228;tte es anders sein k&#246;nnen &#8211; fehlt mir oft die Zeit dazu. </p>
	<p>Aber vielleicht muss ich ja auch gar nicht alles kommentieren, vielleicht reicht es ja schon, wenn ich auf meine Quellen aufmerksam mache, damit mehr Menschen erfahren, was da gerade wieder irgendwo in unserer Bananen-Republik schief l&#228;uft.</p>
	<p>Und deswegen gibt es hier ab sofort die Rubrik Lesebefehl, wo ich die entsprechenden Links ohne gro&#223;e Kommentare einfach online stelle. </p>
	<p>Und damit auch das klar ist: Lesebefehl hei&#223;t: Das <del>m&#252;sst</del> solltet Ihr tats&#228;chlich lesen. Das ist wichtig. Das muss jeder wissen. Also: Lesebefehl!</p>
	<p>Und hier gleich was zum Anfang:</p>
	<p><a href="http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/die-arroganz-der-netznoergler/?src=TE&#38;cHash=55cb131f4c">Die Arroganz der Papierverfechter</a> &raquo; Stefan Niggemeiers Beitrag zur Debatte &#252;ber die Qualit&#228;t der Blogs im Vergleich zur Qualit&#228;t der &#8222;klassischen&#8220; Presse.</p>
	<p><a href="http://www.sueddeutsche.de/panorama/artikel/775/149417/">Freispruch auf Widerruf</a> &raquo; &#220;ber den Versuch, einen Rechtsgrundsatz in unserem Staat klammheimlich verschwinden zu lassen.</p>
	<p><a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/raf/mordfall-buback_aid_230464.html">Brisante Akte soll f&#252;r immer geheim bleiben</a> &raquo; Wie die Geheimdienste das Recht in Deutschland brechen und trotzdem im Recht sind. Und der Rechtsbruch zum Standard-Modell wird.</p>


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